Replace Image and Alt Text, Set Height In Style Tag...

Leader-Förderung Loffenau

Handlungsfeld 1: Wald, Naturschutz und Landschaftspflege

Handlungsfeldziel: Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung der Bürger (insbesondere Jugendlicher und junger Familien) für Natur und Umwelt fördern

Teilziel: Entwicklung naturpädagogischer Angebote (z.B. Lehrpfade, Info-Zentren, Lernort Bauernhof, Lehr- und Museumswald)

  • Geologischer Lehrpfad neu errichten, ggf. unter Einbeziehung einzelner Naturdenkmale, z.B. Bockstein und mit Infostellen bewerben (Alleinstellungsmerkmal)
  • Lehrpfad am Observatorium neu errichten und mit Infostellen bewerben (evtl. Alleinstellungsmerkmal)
  • Bestehender Wildkatzenpfad mit Infostellen bewerben (Alleinstellungsmerkmal zusammen mit Bad Herrenalb)

WeiterlesenWeiterlesen

Stellungnahme Windkraft zur Regionalplanung

Regionalverband Mittlerer Oberrhein
Haus der Region
Baumeisterstraße 2
76137 Karlsruhe

Per E-Mail

Teilfortschreibung des Kapitels 4.2.5 Erneuerbare Energie des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.03.2015



Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung nehmen die Unterzeichner des  Gemeinderates Loffenau zu der Teilfortschreibung des Kapitels 4.2.5 des Regionalplans wie folgt Stellung.

WeiterlesenWeiterlesen

Haushaltsrede 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steigerwald,
sehr geehrter Herr Lamparth,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,


zum Haushaltsplan 2015 nimmt die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung.

Seit dem Jahr 2011 ist die Wirtschaftslage in Deutschland sehr gut und ermöglicht uns über die Schlüsselzuweisungen und die Gemeinschaftssteuern vergleichsweise hohe Zuführungsraten zum Vermögenshaushalt. In der mittelfristigen Finanzplanung wird davon ausgegangen, dass diese gute Konjunktur noch bis 2018 anhält und somit einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung unseres Haushaltes, d.h. der Investitionen leistet.

Zunächst gilt unser Blick aber einigen anderen Themen.

WeiterlesenWeiterlesen

Erschließungskosten Baugebiet Rheinblick II – Zusatz

Die Erschließungskosten des Baugebietes Rheinblick II haben sich innerhalb eines Jahres um 382.600 € erhöht und somit mehr als verdoppelt. 


Unser in der GR-Sitzung am 27.01.2015 gestellter Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung zur Aufklärung der Kostensteigerung wurde mehrheitlich abgelehnt.


Die in der Sitzung zur Begründung der Kostensteigerung vorgetragenen Punkte sind in angeschlossener Datei dargestellt. Nach den uns vorliegenden Unterlagen sind die genannten Begründungen allerdings nicht stichhaltig. Insbesondere die Angabe, dass im Februar und März 2014 versehentlich noch mit 5 Bauplätzen kalkuliert wurde ist nicht glaubwürdig, da seit Februar 2012 mehrfach Unterlagen mit 7 Bauplätzen ausgegeben und veröffentlicht wurden.

Wir bleiben bei unserer Einschätzung, dass der Gemeinderat nicht korrekt informiert wurde.

Erschließungskosten Baugebiet Rheinblick II

  • Erschließungskosten sind völlig aus dem Ruder gelaufen
  • Verkaufspreis von 170.- €/m² wurde beschlossen als Erschließungskosten von 63.- €/m² genannt wurden: Erlös 107.- €/m²
  • Jetzt sollen die Erschließungskosten bei 140.- €/m² liegen, Erlös nur noch 30.- €/m²
  • Für uns ist damit die Grundlage für die Verkaufspreisfestsetzungweggefallen
  • Ein Vergleich mit dem Baugebiet Buschäcker zeigt, dass es dort ähnlich war
  • Wir fühlen uns nach dem derzeitigen Kenntnisstand nicht korrekt informiert.
  • Aus GRV-Nr. 21 zu Buschäcker wissen wir, dass die dort genannten Erschließungskosten von 272.000 € bereits Ende Januar 2014 hergeleitet und bekannt waren, nur dem Gemeinderat nicht.
  • Wir stellen den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussfassung zu vertagen. Wir bitten in der nächsten Sitzung um eine Gegenüberstellung der Kostenherleitungen der GRV’en Nr. 13 aus 2014 und Nr. 2 aus 2015. Wir wollen wissen wo die massiven Kostenunterschiede herkommen, an Preissteigerungen kann es nicht liegen.

Leader-Förderprogramm 2014 – 2020

Bereits im Januar haben wir im Gemeinderat einen Vorschlag für ein Leaderprojekt für die Gemeinde Loffenau in der Förderperiode 2014-2020 eingebracht.


Eine Überprüfung unseres Vorschlages anhand des Regionalen Entwicklungskonzeptes – Leaderkulisse Mittelbaden – hat ergeben, dass wir uns in unserem Außenbereich mit vielen verschiedenen Punkten/Aktivitäten um ein Förderprojekt bewerben könnten. In den Sommerferien haben wir daher die als Anlage beigefügte Zusammenstellung der Gemeinde und allen Gemeinderäten zugesandt und zur Diskussion gestellt.

WeiterlesenWeiterlesen

Standpunkt Windkraft

Die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat Loffenau spricht sich für die Nutzung der Windkraft auf der Gemarkung Loffenau aus.

Dabei sind für uns folgende Gesichtspunkte maßgebend:

  • Der Klimawandel ist inzwischen wissenschaftlich belegt, Gegenmaßnahmen sind dringend erforderlich
  • Die Energiewende ist gesellschaftlicher bundespolitischer Konsens, der Ausstieg aus der Kernenergie ist nicht mehr umkehrbar
  • Die neue grün-rote Landesregierung will bis zum Jahr 2020 zehn % des Stromes aus Windkraft erzeugen, diese Zielsetzung ist für uns richtig und notwendig

WeiterlesenWeiterlesen

Stellungnahme Schutzhütte Vogelwiese

Wir haben bereits im September 2013 unseren Vorschlag für den Bau einer Schutzhütte an der Vogelswiese bekanntgegeben. Am 6.11.2013 haben wir dann beantragt, das Thema auf die Tagesordnung des GR zu setzen und haben hierzu eine ausführliche Vorlage veröffentlicht. In der Folge hat SPD & ALB einen eigenen Standortvorschlag (Wendeplatte Großes Loch) unterbreitet. Unser neutraler Antrag in der GR-Sitzung am 17.12.2013, im Haushaltsplan 2014 Geld für den Neubau einer Schutzhütte (ohne Standortfestlegung) einzustellen wurde dann mehrheitlich (BGM, CDU und Teile der SPD) abgelehnt.

Das Thema stand in der GR-Sitzung am 07.10.2014 wieder auf der Tagesordnung. Es war aber alles andere als gut vorbereitet: 

  •  In der neuen Sitzungsvorlage fehlten die Unterlagen zu unserem Vorschlag Vogelswiese, während die Unterlagen zum Vorschlag von SPD & ALB (Wendeplatte Großes Loch) ausgegeben wurden. Wir haben dies bei der Gemeinde angemahnt, dies wurde aber ignoriert.
  • In der Bauausschusssitzung am 30.09.2014 wurde ein Standort besichtigt, über den noch gar nie gesprochen wurde: Zick-Zack-Pfad. Es gab hierzu auch keine Sitzungsvorlage, keine Karte, keine Beschreibung und keine Prüfung ob Ausschlusskriterien vorliegen. Es blieb auch unklar, wer diesen Vorschlag eingebracht hat. Der Standortvorschlag Wendeplatte Großes Loch wurde nicht besichtigt.
  • Unser Vorschlag Vogelwiese wurde in der GR-Sitzung mit den Stimmen der SPD & ALB und CDU abgelehnt, BGM Steigerwald hat sich enthalten.
  • Verwirrung entstand dann bei der Abstimmung über den Vorschlag von SPD & ALB: CDU und SPD & ALB waren sich zunächst nicht einig über welchen Standort (Wendeplatte Großes Loch oder Zick-Zack- Weg) abgestimmt werden sollte. Der Standort Zick-Zack-Weg wurde schließlich mit den Stimmen von SPD & ALB und CDU (Gegenstimmen FWG) beschlossen, BGM Steigerwald hat sich enthalten.
  • Während der Beratung hat die CDU-Fraktion erklärt: &dbquo;Eine Wanderschutzhütte ist heutzutage unnötig“. Trotzdem hat die CDU- Fraktion für den Standort Zick-Zack-Weg gestimmt.

In der Sitzung haben wir die Vorteile des Standortes Vogelswiese anhand der Datei Abwägung erläutert, die jeder GR als Tischvorlage in Papierform erhalten hat. Für den Standort Zick-Zack-Pfad gab es nach wie vor keine einzige Unterlage, es wurde mündlich der Blick auf Loffenau und die gute Fernsicht betont.

Wir haben folgenden Eindruck gewonnen:
Es ging hier offensichtlich nicht darum etwas Positives für Loffenau zu erreichen, sondern nur darum, einen sehr guten Vorschlag der Freien Wähler mit allen Tricks zu verhindern. Gute transparente Gemeindepolitik sieht aus unserer Sicht anders aus.

Engagement der FWG Loffenau

Ist es aktuell noch sinnvoll, dass wir uns als FWG-Fraktion in und für Loffenau engagieren?


In der vergangenen Wahlperiode 2009-2014 haben wir mehrere Anträge gestellt, Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Hierzu und auch zu anderen Themen haben wir vielfach eigene Beschlussanträge und Änderungsanträge zu Beschlussvorlagen der Verwaltung gestellt.

Alle unsere Anträge wurden im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Im Gegensatz zu uns haben die Fraktionen von CDU und SPD & ALB aber so gut wie nie eigene Anträge gestellt.

WeiterlesenWeiterlesen