Haushaltsrede 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,
sehr geehrte Frau Tamba, sehr geehrter Herr Bohn
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

zum Haushaltsplan 2020 nimmt die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung.

Bei der Erstellung dieses HH-Plans und selbst noch bei der Einbringung hat keiner von uns geahnt, dass sich unser Lebensumfeld corona-bedingt so extrem entwickeln wird. Dass wir zwischen Einbringung und Verabschiedung bereits Änderungen diskutiert haben ist sicher einmalig. Und den weiteren Verlauf des Jahres können wir erst recht nicht abschätzen.

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Stellungnahme Windkraft zur Regionalplanung

Regionalverband Mittlerer Oberrhein
Haus der Region
Baumeisterstraße 2
76137 Karlsruhe

Per E-Mail

Teilfortschreibung des Kapitels 4.2.5 Erneuerbare Energie des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.03.2015



Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung nehmen die Unterzeichner des  Gemeinderates Loffenau zu der Teilfortschreibung des Kapitels 4.2.5 des Regionalplans wie folgt Stellung.

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Standpunkt Windkraft

Die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat Loffenau spricht sich für die Nutzung der Windkraft auf der Gemarkung Loffenau aus.

Dabei sind für uns folgende Gesichtspunkte maßgebend:

  • Der Klimawandel ist inzwischen wissenschaftlich belegt, Gegenmaßnahmen sind dringend erforderlich
  • Die Energiewende ist gesellschaftlicher bundespolitischer Konsens, der Ausstieg aus der Kernenergie ist nicht mehr umkehrbar
  • Die neue grün-rote Landesregierung will bis zum Jahr 2020 zehn % des Stromes aus Windkraft erzeugen, diese Zielsetzung ist für uns richtig und notwendig

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Haushaltsrede 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steigerwald,
sehr geehrter Herr Lamparth,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

zum Haushaltsplan 2011 nimmt die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung:

Die Welt hält seit eineinhalb Wochen den Atem an, ob der großen Schäden die das Erdbeben vor der Küste Japans ausgelöst hat. Die materiellen Schäden lassen sich vermutlich größtenteils beheben, der Verlust an Menschenleben wiegt viel viel schwerer. Noch nicht absehbar ist, welche Folgen die Zerstörungen in den Atomkraftwerken noch nach sich ziehen werden. Vor diesem Hintergrund sind die Sachthemen, die uns heute bewegen, Kleinigkeiten.

Trotzdem ist es notwendig sich mit den Inhalten des Haushaltsplanes 2011 und der mittelfristigen Finanzplanung auseinander zu setzen. Der erste Blick liegt dabei auf Maßnahmen, die zu unserem Pflichtbereich gehören. Wenn es auf den zweiten Blick dann noch gelingt, zusätzlich Freiwilligkeitsleistungen zu finanzieren, ist dies umso besser.

Die Gemeinde Loffenau hat seit dem Jahr 2002 viele Erhaltungs- und Neuinvestitionen durchgeführt, die unseren Ort aufwerten und attraktiv machen. Wenn der HH-Plan 2011 vollzogen ist können wir feststellen, dass wir in den letzten 10 Jahren alle wichtigen Gemeindeimmobilien auf Vordermann gebracht haben.

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